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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 § 1 Geltungsbereich

(1)          Diese AGB gelten im Verkehr zwischen uns und dem Kunden, welcher Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, ausschließlich in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.  Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf deren Basis. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(2)          Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den jeweiligen Vertrag gelten immer die bei Vertragsschluss aktuellen AGB.

§ 2 Allgemeine Hinweise zur Verfügbarkeit von bestimmten Waren

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass aufgrund saisonbedingter Einflüsse ein Pflanzenversand ausschließlich von  April bis Ende Mai, im Fall von Kräutern und Pelargonien ausnahmsweise bis Ende August stattfindet.

§ 3 Angebotsprüfung, Vertragsschluss

(1)          Unsere Angebote sind zunächst freibleibend. Dies bedeutet, dass Angebote jeweils eine Aufforderung an den Kunden darstellen, ein Angebot an den Verkäufer abzugeben.

(2)          Durch die Bestellung des Kunden gibt dieser gegenüber uns ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung eine Bestätigung des Einganges der Bestellung.

(3)          Die Bestellungen des Kunden werden stets nach der Reihenfolge des Auftragseinganges bearbeitet und berücksichtigt. Wir werden die Bestellung insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit der bestellten Ware überprüfen. Je nach Jahreswetter, Nachfrage und Vermehrbarkeit kann es vorkommen, dass einige Pflanzen nicht verfügbar sind. Sind die in der Bestellung des Kunden angefragten Pflanzen nicht verfügbar, wird der Kunde hierrüber benachrichtigt.

(4)          Nach Prüfung der Bestellung des Kunden kommt der Vertrag mit gesonderter Auftragsbestätigung durch uns zustande.

(5)          Hierfür erhält der Kunde durch uns eine Auftragsbestätigung.

(6)          Sollte eine Kundenbestellung Artikel aufführen, die nicht mehr lieferbar sind, wird der Kunde umgehend informiert. Eine bereits geleistete Zahlung über den Betrag des nicht zu liefernden Artikels wird zurückerstattet.

§ 4 Zahlung

(1)          Es gelten die beim jeweiligen Angebot angegebenen Preise, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Alle Preise verstehen sich inklusive der geseztlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.

(2)          Erstkunden beliefern wir nur gegen Vorkasse. Soweit der Kunde bereits mehrmaliger Kunde ist und keine Zahlungsrückstände aus der Geschäftsbeziehung bestehen, kann der Kunde auch auf Rechnung bestellen.

(3)          Zahlt der Kunde auf Rechnung, so ist der Kaufpreis mit Zugang der Rechnung sofort fällig und ohne Abzüge innerhalb von 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum durch den Kunden zu zahlen. Die Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

(4)          Kosten des Zahlungsverkehrs (z.B. Bankgebühren etc.) gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(5)          Ist die Rechnung nach 30 Kalendertagen noch nicht beglichen, befindet sich der Schuldner in Zahlungsverzug. Zusätzlich zum Warenwert werden 0,55 Euro Porto sowie eine Bearbeitungsgebühr von 2,00 Euro berechnet. Wird die Rechnung nun nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen, treten wir die Forderung an ein Inkassounternehmen ab oder beauftragen ein solches mit dem Einzug unserer Forderung. Die vorstehenden Sätze gelten nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung besonders hingewiesen wurde. Im Verzug fallen Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz an. Unser Recht, einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen, wird hierdurch nicht berührt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Aufrechnung- und Zurückbehaltungsrecht

                Der Kunde kann gegenüber uns nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dies gilt auch für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.

§ 7 Lieferung

(1)          Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von 8 Tagen nach der Bestätigung der Bestellung. Für Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt stehen wir nicht ein. Wir sind in diesen Fällen berechtigt vom Vertrag zurücktreten, ohne dass uns eine Pflicht zum Schadens- oder Aufwendungsersatz trifft. 



(2)          Der Kunde ist verpflichtet,  die von ihm erworbene Ware anzunehmen. Bei Annahmeverzug des Kunden, sind wir berechtigt Ersatz des uns entstehenden Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen:

– Widerrufsbelehrung -

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Irinas Tomaten & Kräuter
Spezialitätengärtnerei
Blattenhof 1
93142 Maxhütte-Haidhof
E-Mail: irinas-tomaten@gmx.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (z.B. Lebende Pflanzen).

- Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 9 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihren Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 10 Gewährleistung

(1)          Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Weist die Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit auf oder eignet sie sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Gelingt es uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie neue Ware zu liefern, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Schadenersatzansprüche kann der Kunde in diesem Fall nur geltend machen, wenn ein Verbrauchsgüterkauf im Sinn dieser AGB vorliegt.

(2)          Im Falle von Pflanzenbestellungen werden Jungpflanzen im 9 x 9er Topf oder im 500gr Rundbecher geliefert. Wir gewährleisten, dass unsere Pflanzen ausgeglichen ernährt und artgerecht entwickelt sind. Leichte Transportschäden am Laub gefährden weder das Anwachsen noch mindern sie den Wert der Pflanze. Wenn die Pflanze an ihrem neuen Standort bessere Bedingungen erhält, als ihr der Topf bietet, wächst sie gut an und entwickelt sich meist schon im Folgejahr zu voller Schönheit. Da es sich bei Pflanzen um Lebewesen handelt,  kann es jedoch vorkommen, dass sich Ihre Stauden nicht wunschgemäß entwickeln. Wegen der vielen möglichen Ursachen und äußeren Einflüssen können wir jedoch keine Anwachsgarantie übernehmen.

(3)          Wir möchten den Kunden darauf hinweisen, dass nach dem Erhalt des Pakets die Pflanzen sofort auszupacken und zu wässern sind. Pflanzen sollten nicht sofort in die pralle Sonne gestellt werden. Nach 2-3 Tagen haben sie sich erholt. Der Kunde wird darüber hinaus darauf hingewiesen, dass im Falle von Tomaten eine erhöhte Frostanfälligkeit  gegeben ist.  Frostgefahr kann des Öfteren noch bis Ende Mai auftreten. Diese Pflanzen sind daher gegebenenfalls ausreichend gegen Frost zu schützen.

(4)          Wir übernehmen keine Haftung für Mängel, die durch unsachgemäße Verwendung entstanden sind oder auf gewöhnlichem Verschleiß beruhen.

§ 11 Haftung

(1)          Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unter Kardinalpflichten sind die grundlegenden elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zu verstehen, deren Erfüllung die Ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

(2)          Die Haftung für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitgliedern der Geschäftsführung oder leitenden Angestellten verursacht worden sind, sowie eine eventuelle Haftung für gegebene Garantien und für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12 Besondere Hinweise

(1)          Die Angaben bei den einzelnen Pflanzenarten hinsichtlich bestimmter Heilwirkungen dienen lediglich der allgemeinen Information und sind keine Anleitung zur Selbstmedikation. Es wird keine Gewähr für die gemachten Angaben gegeben und eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der gelieferten Samen oder Pflanzen resultieren, ist ausgeschlossen.

(2)          Bitte befragen Sie vor jeglicher Nutzung der Samen von Kräutern oder daraus gezogener Pflanzen für heilkundliche Zwecke Ihren Arzt oder Apotheker

(3)          Wir arbeiten ohne chemische Dünger und ohne chemische Pflanzenschutzmittel und verwenden für unsere Pflanzenzüchtung zertifizierte Bio-Erde. Wir sind in keinem Ökoverband Mitglied. Zur Schädlingsbekämpfung verwenden wir nur natürliche Mixturen aus Kräutern und Nützlingen. Unsere Pflanzen sind ausgeglichen ernährt und artgerecht entwickelt. Um die Widerstandsfähigkeit der Pflanzen zu erhalten, verzichten wir darauf, das Wachstum durch übermäßige Düngung zu beschleunigen. Das kann dazu führen, dass die Entwicklung des Laubes zum Verkaufszeitpunkt noch nicht optimal ausgeprägt ist.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1)          Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) - sind uns bekannt. Wir werden die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in ihrer jeweils geltenden Fassung einhalten. 

(2)          Es gilt das Recht des Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(3)          Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung und/oder Ergänzung dieser Klausel.

(4)          Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Regensburg, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 

(5)          Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die Geltung einer angemessenen Bestimmung vereinbaren, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben, jedoch zulässig ist. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Stand der AGB, 12.09.2012

    
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